Über mich
Vita
„Kieler Sprotte“ in Rheinland-Pfalz und Europa
Dieser Dreiklang beschreibt meine geographische und emotionale Verortung wohl am besten. 1974 bin ich in Kiel geboren worden und in Kiel-Friedrichsort aufgewachsen. Nach meiner Schulzeit an der Fritz-Reuter-Grundschule und dem Abitur an der Integrierten Gesamtschule Friedrichsort habe ich an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, mit Erasmus-Aufenthalt in Coventry / UK, Politikwissenschaft, Mittlere und Neuere Geschichte und Soziologie mit Abschluss als Magister Artium studiert. Im Studium hatte ich einen fachlichen Europaschwerpunkt, ein Thema, das sich durch mein ganzes bisheriges Leben gezogen hat.
Jugendzeit & Studium
Meine Jugendzeit war sehr stark von meinem Engagement im Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder (VCP) geprägt. Hier bin ich schon früh in die Dimension der internationalen Begegnung und des interkulturellen Austauschs eingetaucht. Eine Zeit, die mich absolut positiv und nachhaltig geprägt hat.
Nach dem Studium bin ich in eine „Management-Trainee“-Zusatzqualifizierung eingestiegen, um mein geistes- und sozialwissenschaftliches Profil zu bereichern. Dieses Trainingprogramm führte mich für ein halbes Jahr in die Staatskanzlei in Schleswig-Holstein unter Heide Simonis. Wir hätten gerne zusammen weitergemacht, aber leider war keine Planstelle frei.
Europahaus Marienberg
Dennoch gab es einen fließenden Übergang, weil ich dann im Oktober 2004 aus der Kieler Heimat in den Hohen Westerwald nach Rheinland-Pfalz gegangen bin. Dort bin ich erst als pädagogischer Mitarbeiter, später dann als Studienleiter, in die europäische Bildungs- und Begegnungsstätte Europahaus Marienberg gewechselt, zuletzt seit 2013 als Mitglied des Leitungsteams der Stiftung. Bis zum Eintritt ins Europäische Parlament im Jahr 2022 habe ich so 17 Jahre innovative außerschulische europäische Jugendbildung in all seinen Facetten konzipiert und umgesetzt sowie die Stiftung insgesamt im Team der Kollegen:innen geleitet.
Familie
Meine Frau ist mir nach gut zwei Jahren aus Kiel in den Westerwald gefolgt. Meine beiden Töchter sind hingegen schon waschechte Rheinland-Pfälzerinnen.
SPD
Ich bin 1995 mit zwanzig Jahren noch unter Rudolf Scharping als SPD-Vorsitzendem in die SPD eingetreten, um wenige Wochen später mitzuerleben, wie Oskar Lafontaine auf dem Mannheimer Parteitag die Parteiführung übernommen hat. Seitdem habe ich mich sowohl in Kiel als auch später im Westerwald auf OV- und Kreisebene aktiv in der lokalen Parteiarbeit engagiert.
Seit 2015 haben ich den „alten“ AK Europa in der SPD Rheinland-Pfalz als Co-Vorsitzender mit übernommen und als neues „Europaforum“ des Landesverbandes reaktiviert und neu aufgestellt. Wir verstehen uns als die europapolitische Plattform in der SPD RLP und arbeiten stetig daran, Europa noch mehr und noch tiefer im Landesverband zu verankern.
Kommunalpolitik
Parallel zu meinem partei- und europapolitischen Engagement bin ich auch kommunalpolitisch aktiv. Seit 2014 bin ich Ortsbürgermeister meiner Heimatgemeinde Lautzenbrücken, 2019 mit 94% von meinen Bürger:innen wiedergewählt. 2017 wurde ich, ebenfalls mit Wiederwahl 2019, zum Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Marienberg gewählt. Beide kommunalen Ämter habe ich weiterhin inne und führe sie mit großer Freude aus. Es wird immer davon gesprochen, wie sehr Kommunalpolitik erdet und man wirklich nah bei den Menschen bleibt. Ich kann das einhundertprozentig unterschreiben.
Meine Motivation
Es gibt die sehr schöne Geschichte über den Gründer der Pfadfinderbewegung, Sir Robert Baden-Powell, der vor seinem Tode einen Abschiedsbrief an alle Pfadfinder schreibt. Dort sagte er „Versucht, die Welt ein bisschen besser zurückzulassen, als Ihr sie vorgefunden habt.“ Worte, die mich schon lange begleiten in vielen Dingen, die ich tue und getan habe. Politik heißt immer gestalten und unsere Gesellschaft zum Besseren entwickeln, im Kleinen und im Großen. Das treibt mich an und dass ist es, was auch die Belohnung von guter politischer Arbeit für mich ist. Nicht jedem nach dem Maul reden, seine Ideen, Vorstellungen und Prinzipien konsequent einbringen und am Ende etwas bewegen, so dass auch die Bürgerinnen und Bürger zu der Überzeugung kommen, hier ist etwas Gutes entstanden und gemacht worden. Und wenn Fehler passieren? Das werden sie, immer, ein Leben lang. Sie zu akzeptieren, aus ihnen zu lernen und dann einen neuen Versuch starten, das ist eine der entscheidenden Künste, die man im Leben beherrschen sollte. In diesem Sinne mache ich Politik und engagiere mich für unsere Gemeinschaft vor Ort in dem Dorf, in dem ich wohne, über die Europäischen Union, wo Menschen aus 27 Mitgliedsstaaten friedlich miteinander leben, bis hin zu vielen Menschen weltweit, denen ich begegne und mit denen ich zusammenarbeite.
Mitgliedschaften
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder (VCP) e.V.
- Europa-Union Deutschland e.V.
- Europahaus Marienberg e.V.
- Europahaus Marburg-Biedenkopf e.V.
- Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz/ Ruanda e.V.
Einkünfte
Als vom Volk gewählter Abgeordneter sind meine Einkünfte kein Geheimnis. Die folgende Übersicht erläutert die wichtigsten Aspekte meiner finanziellen Ausstattung als Abgeordneter des Europäischen Parlaments.
1. Vergütungen für Mitglieder des Europäischen Parlaments
Die monatliche Entschädigung für Mitglieder des Europäischen Parlaments vor Abzug von Steuern beträgt seit Juli 2023 nach dem einheitlichen Statut 10.075,18 EUR. Die Entschädigung wird aus dem Haushalt des Parlaments bezahlt und unterliegt einer EU-Gemeinschaftssteuer und einem Unfallversicherungsbeitrag sowie einer Diebstahlversicherung, nach deren Abzug sich die Entschädigung auf 7.853,89 EUR beläuft. Weiterhin zahle ich wie jeder andere Bürger auch Einkommenssteuer in der Bundesrepublik Deutschland, wobei das Doppelbesteuerungsabkommen angewendet wird.
2. Amtsausstattung (Erstattungen für dienstliche Aufwendungen vom Europäischen Parlament)
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments erhalten, ebenso wie die Mitglieder der nationalen Parlamente, verschiedene Vergütungen zur Deckung der Kosten, die ihnen durch die Ausübung ihres parlamentarischen Mandats entstehen. Diese sind wie folgt aufgeteilt:
- Zur Begleichung der Sachausgaben (z.B. Büromiete für das Wahlkreisbüro, Ausstattung des Wahlkreisbüros und Büroorganisation, Telefonrechnungen und Porto sowie für den Kauf, den Betrieb und die Wartung von Computer- und Telekommunikationsausstattung, usw.) gibt es vom Europäischen Parlament eine monatliche steuerfreie Kostenvergütung von 4950 EUR. Einher geht mit dieser Zahlung das Werbungskostenverbot für die Steuererklärung
- Zur Erstattung der Kosten für Unterbringung in Straßburg oder in Brüssel, Verpflegung und anderer Kosten bekommen Abgeordnete des Europäischen Parlaments an Sitzungstagen, an denen sie anwesend sind, eine Pauschalvergütung von 350 EUR. Da Mitglieder des Europäischen Parlaments – anders als andere Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – keine Werbungskosten gegenüber dem Finanzamt geltend machen können, dient die Pauschale zur Abgeltung der Mehrkosten für die doppelte bzw. dreifache Haushaltsführung (Wahlkreis, Brüssel, Straßburg). Während der Plenartagungen wird das Tagegeld für alle Mitglieder, die nicht mindestens an der Hälfte der namentlichen Abstimmungen teilgenommen haben, um die Hälfte gekürzt, auch wenn sie anwesend waren.
- Die Reisekosten der An- und Abreise zu Sitzungen, an denen Europaabgeordnete teilnehmen, werden unter Vorlage von Belegen bei Bahn- und Flugreisen entsprechend den Ticketkosten und bei Autofahrten dem direkten Weg zwischen Wohnort und Dienstort mit 0,56 EUR pro Kilometer erstattet.
3. Regelung für die Personalausstattung
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments können im Rahmen der vom Parlament festgesetzten Haushaltsmittel ihre eigenen Mitarbeiter auswählen. Akkreditierte Assistenten mit Standort in Brüssel (oder Luxemburg/Straßburg) werden gemäß den Beschäftigungsbedingungen für befristet beschäftigtes EU-Personal unmittelbar von der Verwaltung des Parlaments verwaltet. Assistenten mit Arbeitsort in den Heimatmitgliedstaaten der Abgeordneten werden von qualifizierten Zahlstellen betreut, die für die Einhaltung der Steuer- und Sozialversicherungsvorschriften Sorge tragen. Weiterhin haben Praktikanten die Möglichkeit entweder in den Räumlichkeiten des Parlaments oder im Wahlmitgliedstaat ein Praktikum zu absolvieren.
Der monatliche Höchstbetrag, der für alle hiermit verbundenen Kosten zur Verfügung steht, beträgt je Mitglied des Europäischen Parlaments 28.412 EUR. Diese Gelder werden grundsätzlich nicht an die Mitglieder selbst ausgezahlt.
Die gesamten Kosten für örtliche Assistenten und Praktikanten dürfen 75 % der für parlamentarische Assistenz verfügbaren Mittel nicht übersteigen. Die Kosten für Dienstleister wiederum dürfen nicht über 25 % dieser Mittel liegen.
4. Nebeneinkünfte
Als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Lautzenbrücken erhalte ich eine monatliche Aufwandsentschädigung von 746 EUR. Qua Amt bin ich Mitglied im Gesellschafterbeirat der Energieversorgung Mittelrhein AG, wofür eine jährliche Pauschale von 2.500 EUR gezahlt wird, für mögliche Sitzungen werden 250 EUR Sitzungsgeld gezahlt. Im Falle einer Vertretung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg in meiner Funktion als Erster Beigeordneter kann es eine anteilige Aufwandsentschädigung auf Grundlage der Vertretungsdauer geben, seit Mandatsbeginn trotz Vertretung nicht in Anspruch genommen.
