Auswärtiger Ausschuss in Zentralasien

Zentralasien ist und bleibt ein strategischer Partner der EU, daher müssen die Kontakte gepflegt und ausgebaut werden. Mit dem Auswärtigen Ausschuss waren wir im vergangenen Jahr in Tadschikistan und Uzbekistan, jetzt folgten Kasachstan und Kirgistan. Wir haben die Chance genutzt, um eine ganze Bandbreite an Gesprächspartner:innen zu treffen - Regierungsvertreter:innen wie auch unsere parlamentarischen Counterparts, aber gleichermaßen auch wieder Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie mit Menschenrechtsaktiviten:innen.

Zu den zentralen Themen gehörten natürlich der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine und hier besonders die Umgehungstatbestände gegen die Sanktionen gegen Russland, die Konnektivität, speziell der Mittelkorridor, die Aufarbeitung verschiedener Menschenrechtsthemen, besonders die die blutigen Januarereignisse in Kasachstan udn die jüngsten Entwicklungen, gerade im Medienbereich in Kirgistan. Wichtig war, dass wir auch viele Perspektiven für die Zukunft diskutiert und Europa als verlässlichen Partner präsentiert haben, der aber gleichermaßen mit einer klaren Agenda in die Region kommt. Beide Weltregionen haben viele gemeinsame Interessen, diese müssen wir ausbauen und dabei das Leben unserer Bürger:innen verbessern.