Politische Gespräche in Kasachstan
In Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung
Zur weiteren inhaltlichen Vertiefung und Vernetzung, auch im Hinblick auf den Zentralasien-Report, den ich im Herbst 2023 für den Auswärtigen Ausschuss des EP verfassen werde, habe ich die Gelegenheit genutzt und bin nach dem parlamentarischen Besuch in Usbekistan weiter nach Kasachstan geflogen, um gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung politische Gespräche in Regierung und Parlament durchzuführen.
Das Gespräch mit Vize-Außenminister Vassilenko dauerte am Ende rd. eineinhalb Stunden. Wir haben uns durch die verschiedensten Politikbereiche bewegt und intensiv diskutiert. Die Wichtigkeit einer Partnerschaft auf Augenhöhe habe ich dabei ebenso thematisiert, wie erzielte Erfolge der kasachischen Regierung bei gleichzeitiger Benennungen von Defiziten, von denen ich glaube, das sie im Hinblick auf einen Ausbau von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten wichtig zu erzielen sind.
Der Austausch im kasachischen Parlament mit er Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Aigul Kuspan, reihte sich in den guten Dialog ein und war ebenso von kritischer Offenheit gekennzeichnet. Das aktive "netzwerken" ist wichtig, genauso wie das ehrliche Zuhören und die Bereitschaft, die Position des Gegenüber nachzuvollziehen. Im Ergebnis bleibt auch für Kasachstan festzuhalten, dass das Land in einer Dynamik steckt und es jetzt gilt, die Politik mit zu gestalten und Kasachstan unterstützend zu begleiten, ohne dabei den "westlichen Lehrmeister" zu spielen. Dabei darf und muss Kritik möglich sein, wenn wir uns über die Werte und Pflichten unterhalten, die wir alle mit der UN-Charta anerkannt haben.
